Frustentladung!

ÖDP-Kreisvorstandsmitglied Jörn Rüther erklärt in einem am 27.3. von der PNP veröffentlichten Leserbrief, warum die Junge Union nicht gut beraten ist, wenn sie ein halbes Jahr nach dem erfolgreichen Bürgerentscheid „Rettet die Passauer Wälder!" weiterhin gegen die Initiative polemisiert.

Leserbrief zum PNP-Bericht „Radweg-Diskussion..." v. 12.3. über den Radweg nach Neuburg und die folgenden Leserbriefe:

Die PNP-Artikel zum Radweg nach Neuburg und die danach folgenden Leserbriefe sind hochinteressant. Sie zeigen: Kaum öffnet sich ein Ventil, entlädt sich bei den Gegnern des Waldschutz-Bürgerbegehrens der Frust über den verlorenen Bürgerentscheid. Das ist schade. Denn aus dem Riesenerfolg des Bürgerbegehrens „Rettet die Passauer Wälder" lassen sich nach meiner Ansicht mehrere Schlussfolgerungen ziehen.

Erstens: Die Bürgerinnen und Bürger wollen nicht, dass Wald sinnlos geopfert wird. Zweitens: Der Blick auf die Situation in Kohlbruck bestätigt, dass das der erfolgreiche Bürgerentscheid den Radweg gar nicht einschränkt. Drittens: Der Text des Bürgerbegehrens war juristisch unangreifbar formuliert, sonst hätte die Passauer Stadtspitze alles unternommen, um den Bürgerentscheid verfahrensjuristisch abzuwenden. Und schließlich: Es gibt offenbar in Passau inzwischen ein wirkungsvolles Bündnis von Initiativen, das die Stadtspitze einbremsen kann.

Das alles ist hocherfreulich. Es wächst die Hoffnung, dass der demokratische Disput wieder fruchtbare Ergebnisse hervorbringen und dass nicht alles in der Rathaus-Chefetage vorbestimmt werden kann. Völlig unverständlich ist allerdings, weshalb ausgerechnet die Junge Union als Nachwuchs der CSU diese Situation nicht erkennt. Sie sucht nicht den Anschluss an die Mehrheit, sondern verteidigt nach dem Entscheid rechthaberisch die SPD-Stadtspitze. Es zeigt sich wieder einmal: Wut ist selten ein guter Ratgeber.