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            <title>ÖDP : Aktuelle Pressemitteilungen</title>
            <link>https://www.oedp-passau.de</link>
            <description>Unsere aktuellen Pressemitteilungen</description>
            <language>de-de</language>
            <copyright>ÖDP</copyright>
            <pubDate>Sun, 22 Nov 2026 20:07:27 +0100</pubDate>
            <lastBuildDate>Sun, 22 Nov 2026 20:07:27 +0100</lastBuildDate>
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                        <pubDate>Thu, 05 Nov 2026 21:47:05 +0100</pubDate>
                        <title>Felsenwirtschaft saniert </title>
                        <link>https://www.oedp-passau.de/aktuelles/pressemitteilungen/nachrichtendetails/news/felsenwirtschaft-saniert</link>
                        <description>Von der ÖDP-Fraktion initiiert, von einem breiten Bündnis realisiert und nun im neuen Glanz.</description>
                        
                        <content:encoded><![CDATA[<p>Passaus älteste Gastwirtschaft „zur Felsn“ in der Freyunger Straße erstrahlt nach langjähriger Sanierung in neuem Glanz - ein Musterbeispiel gelungenen ehrenamtlichen Engagements, gefördert durch zahlreiche Institutionen. Der Felsenfreunde-Förderverein wurde einst von der ÖDP-Stadtratsfraktion initiiert. Ein sich daraus entwickelndes breites Bündnis hat die Sanierung schließlich realisiert.</p>
<p>Heute sind in dem Gebäude Wohnungen vermietet. Das Erdgeschoss dient darüber hinaus als Veranstaltungsraum für Vereine, was für die Ilzstadt, in der es keine Gastwirtschaft mehr gibt, besonders wertvoll ist. Die Freyungerstraße, auf der täglich viele Menschen aus dem Bayerischen Wald einpendeln, wird durch das Engagement des Vereins, der auch vom Forum Passau unterstützt wurde, enorm aufwertet.</p>
<p>Gründungsvorsitzender des Felsenfreunde e.V. war der ehemalige ÖDP-Stadtrat und frühere Generalkonservator Prof. Dr. Egon J. Greipl, 2. Vorsitzender der damalige ÖDP-Bürgermeister Urban Mangold. Heute wird der Verein Felsenfreunde e.V. von CSU-Stadtrat Markus Rohmann geführt. Egon Greipl fungiert als Stellvertreter – ein  gutes Beispiel überparteilicher Zusammenarbeit im Sinne des Gemeinwohls.</p>]]></content:encoded>
                        
                            
                                <category>Bildung, Forschung, Kultur</category>
                            
                        
                        
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                        <pubDate>Wed, 04 Nov 2026 19:55:36 +0100</pubDate>
                        <title>ÖDP will Bürgerfragestunde aufwerten:</title>
                        <link>https://www.oedp-passau.de/aktuelles/pressemitteilungen/nachrichtendetails/news/oedp-will-buergerfragestunde-aufwerten</link>
                        <description>„Fragesteller sollten nicht hinter dem Rücken der Stadträte versteckt sein“</description>
                        
                        <content:encoded><![CDATA[<p>Die ÖDP-Stadtratsfraktion will die regelmäßige Bürgerfragestunde zu Beginn der Stadtratssitzungen aufwerten. „Wer Fragen an den OB und die Stadtverwaltung richtet, sollte dies bei den Sitzungen des Plenums direkt vor dem Oberbürgermeister und vor dem Stadtrat tun können. Den Fragestellern sollte angeboten werden, nicht wie bisher aus der letzten Reihe hinter dem Rücken der Stadtratsmitglieder zu sprechen, sondern vorne“, schlägt ÖDP-Fraktionsvorsitzender Urban Mangold vor.</p>
<p>„Nach der bisherigen Regelung sind die Fragesteller oftmals gar nicht sofort erkennbar. Das finde ich unangemessen. Es ist für unsere Demokratie wichtig, dass sich die Menschen gehört und gesehen fühlen“, sagt Mangold. Die Anfragen aus der Bürgerschaft seien auch für die Stadtratsmitglieder ein wichtiger Impuls, aus dem sich öfters Nachfragen an die Verwaltung ergeben.</p>
<p>Einen Fortschritt lobt die ÖDP-Fraktion ausdrücklich: „Wir finden es gut, dass der Oberbürgermeister unsere Anregung, den anfragenden Bürgerinnen und Bürgern ein Mikrophon zur Verfügung zu stellen, bereits aufgegriffen hat“, so Mangold.</p>
<p>An der Lautsprecheranlage im Redoutensaal muss nach Ansicht der ÖDP „jedoch deutlich gefeilt werden“. „Mehrfach wurde mir berichtet, dass die Antworten des OB oder seiner Referenten in den hinteren Zuhörerreihen akustisch nicht verständlich sind. Das sollte natürlich auf keinen Fall passieren. Wenn Bürgerinnen und Bürger eine Stadtratssitzung besuchen, um Fragen zu stellen, muss die Antwort der Verwaltung wahrnehmbar und verständlich sein“, fordert Urban Mangold.</p>
<p>Auch die Bekanntheit der Bürgerfragestunde sollte nach Ansicht der ÖDP gesteigert wird. Mangold: „Wir haben den Eindruck, dass viele gar nicht wissen, dass man sich zu Beginn einer Plenumssitzung des Stadtrates mit Anfragen zu Wort melden kann und dass diese Sitzungen auch öffentlich sind.“</p>

]]></content:encoded>
                        
                            
                                <category>04307001 Fraktion Stadtrat Passau</category>
                            
                        
                        
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                        <pubDate>Thu, 29 Oct 2026 20:26:01 +0100</pubDate>
                        <title>Zimmer frei! Wer will neuen ÖPNV testen? </title>
                        <link>https://www.oedp-passau.de/aktuelles/pressemitteilungen/nachrichtendetails/news/zimmer-frei-wer-will-neuen-oepnv-testen</link>
                        <description>ÖDP-Mitglied Marlene Schröder lädt ein, das geplante Buskonzept im Westen zu erleben</description>
                        
                        <content:encoded><![CDATA[<p>Der Passauer Westen wird voraussichtlich stark von den Einschnitten im neuen ÖPNV-Konzept betroffen sein. Das wird auch gravierende Auswirkungen für ÖDP-Mitglied Marlene Schröder und ihren Ehemann Christoph haben, die in der Gionstraße wohnen – und zwar ohne Auto und Fahrrad. „Früher ging der Bus jede halbe Stunde, seit einiger Zeit jede Stunde. Nun soll unsere Siedlung weiter benachteiligt werden beim Bus-Angebot", sagt Marlene Schröder und macht stellvertretend für alle Betroffenen in sämtlichen Stadtteilen ein ungewöhnliches Angebot: „Ich lade gerne in der geplanten Testphase die Entscheidungsträger der Stadt Passau in mein Gästezimmer ein – ohne Mitnahme von Auto und Fahrrad. Auf diese Weise werden sie die Alltagstauglichkeit am eigenen Leib erfahren."</p>
<h2>Wenigstens Einsatzbusse!</h2>
<p>„Einsparmaßnahmen auf der Grundlage von Fahrgastzahlen abzuwickeln ist das eine", sagt Ronja Zöls-Biber, stellvertretende Kreisvorsitzende der Passauer ÖDP. „Der andere Aspekt ist, sich anzusehen, wer den Bus wo und wann braucht. In der Siedlung rund um Carossa- und Gionstraße etwa wohnen viele ältere Menschen, die auf den Bus angewiesen sind, und zunehmend auch Familien mit Kindern." Heining werde im neuen Konzept nicht mehr über die Carossastraße angefahren: Kindergarten, Schule, Kirche, Friedhof, Gaststätten, Geldautomat – diese Ziele seien nach den aktuellen Plänen für viele Menschen aus der Siedlung nicht mehr bequem erreichbar.</p>
<p>„Die schnelle Linie 8 in der bisherigen Linienführung über Heining und die Regensburger Straße in die Innenstadt soll dem neuen ÖPNV-Konzept zufolge wegfallen. Damit wird nicht nur der ohnehin immer weiter sterbende Stadtteil Heining ausgeklammert, sondern auch die direkte Verbindung in die Innenstadt abgeschafft", präzisiert Ronja Zöls-Biber, die selbst ihren Arbeitsweg aus dem Passauer Westen in die Innenstadt mit dem Bus zurücklegt. Sie schlägt vor, dass zumindest in den Stoßzeiten am Morgen, Mittag und am späten Nachmittag Einsatzbusse in der alten Linienführung organisiert werden. Denn: „Wer sowohl einen längeren Gehweg als auch eine längere Fahrtzeit in Kauf nehmen muss, steigt lieber aufs Auto um und fällt als ÖPNV-Kunde langfristig weg. Wem das nicht möglich ist, der bleibt ganz auf der Strecke."</p>
<h2>Entscheidung für Stadt wegen guter Anbindung</h2>
<p>Auch die Schröders würden auf der Strecke bleiben. Das Nahversorgungsgebiet in der Regensburger Straße fährt das Rentner-Ehepaar regelmäßig mit dem Bus an, um etwa im Bioladen und den umliegenden Geschäften einzukaufen. Auch der neue Schwaiberger-Supermarkt soll dort gebaut werden. „Wir haben sogar schon an einen Umzug gedacht. Andererseits: Autoleasing ist billiger als umziehen. Aber auch weil man als ältere Person nicht mehr unbedingt Autofahren soll, haben wir ja unser Auto abgegeben." – „...und womöglich ein Haus im Stadtgebiet ausgewählt", fügt Ronja Zöls-Biber hinzu. „Schließlich könnte man auf dem Land günstiger eine Immobilie erwerben. Viele entscheiden sich schließlich unter anderem wegen der besseren ÖPNV-Anbindung für ein Leben in der Stadt." Es bleibe, zu hoffen, dass die Vorschläge aus der Bevölkerung in der Mitmach-App für sämtliche betroffenen Stadtteile am Ende ausreichend berücksichtigt werden.</p>]]></content:encoded>
                        
                            
                                <category>Verkehr</category>
                            
                        
                        
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                        <pubDate>Wed, 28 Oct 2026 20:38:02 +0100</pubDate>
                        <title>ÖDP sieht wegen Staatsregierung Atommüll-Risiko:</title>
                        <link>https://www.oedp-passau.de/aktuelles/pressemitteilungen/nachrichtendetails/news/oedp-sieht-wegen-staatsregierung-atommuell-risiko</link>
                        <description>„Söder ist schuld, wenn das Atom-Endlager nach Niederbayern oder in die Oberpfalz kommt!“</description>
                        
                        <content:encoded><![CDATA[<p>Der Bayerische Wald und die Oberpfalz könnten als Standort für ein Atommüll-Endlager ausgewählt werden, weil Ministerpräsident Söder für den Bau neuer Atomkraftwerke kämpft. Das befürchtet die bayerische ÖDP-Landesvorsitzende Agnes Becker.</p>
<p>Die ÖDP bezweifelt zwar nicht, dass der derzeit laufende Auswahlprozess für ein atomares Endlager „im Moment noch“ nach wissenschaftlichen Kriterien erfolgt. „Aber am Ende werden zwei oder drei Standorte in der Endauswahl sein. Und über die entscheiden dann nicht die Experten, sondern der Bundestag. Die Gefahr ist schon sehr groß, dass die anderen Bundesländer sagen, der Atommüll soll nach Bayern, weil Söder neue Atomkraftwerke will“, so Becker.</p>
<p>„Für den Ostbayern als touristische Region hätte das „dramatische Folgen“, befürchtet ÖDP-Bezirksrat Urban Mangold: „Schuld daran wäre Söder, der noch mehr Atomdreck erzeugen und der bayerischen Bevölkerung die atomare Bedrohung erneut aufzwingen will, nur um ein paar Stimmen von der AfD zurückzuholen. Wir halten das für verantwortungslos", so Mangold.</p>]]></content:encoded>
                        
                            
                                <category>Umwelt- und Naturschutz</category>
                            
                        
                        
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                        <guid isPermaLink="false">news-124682</guid>
                        <pubDate>Tue, 27 Oct 2026 21:09:36 +0100</pubDate>
                        <title>Stadtrat stimmt für sinnlosen kreuzungsfreien Ausbau bei Patriching</title>
                        <link>https://www.oedp-passau.de/aktuelles/pressemitteilungen/nachrichtendetails/news/stadtrat-stimmt-fuer-sinnlosen-kreuzungsfreien-aus</link>
                        <description>Urban Mangold (ÖDP) kritisiert: „Dafür ist Geld da, aber beim ÖPNV soll gespart werden!“</description>
                        
                        <content:encoded><![CDATA[<p>Der Stadtrat der Stadt Passau hat am Montag den Antrag der ÖDP-Stadträte Paul Kastner und Urban Mangold abgelehnt, auf den kreuzungsfreien Ausbau der B85-Anschlustelle Patriching zu verzichten. Nach Ansicht der ÖDP-Politiker ist diese Maßnahme „unnötig und mit der Finanzlage der Stadt nicht vereinbar“. „Das Vorhaben passt auch nicht zum gleichzeitig geplanten Sparkurs beim Stadtbusangebot“, kritisiert Mangold. Außerdem werde hierfür Wald gerodet und Flächen versiegelt.</p>

<p><a href="t3://file?uid=84278">Der Wortlaut der Rede von Urban Mangold</a></p>

]]></content:encoded>
                        
                            
                                <category>04307001 Fraktion Stadtrat Passau</category>
                            
                        
                        
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                        <pubDate>Wed, 07 Oct 2026 21:06:15 +0200</pubDate>
                        <title>ÖDP freut sich über Tempo 60 an der Hammerbachtalbrücke</title>
                        <link>https://www.oedp-passau.de/aktuelles/pressemitteilungen/nachrichtendetails/news/oedp-freut-sich-ueber-tempo-60-an-der-hammerbachta</link>
                        <description>„Ein Glückstag für die vom Lärm geplagten Anwohner!“</description>
                        
                        <content:encoded><![CDATA[<p>Die ÖDP-Stadtratsfraktion sieht in der Geschwindigkeitsbegrenzung an der Hammerbachtalbrücke einen „schönen Erfolg und einen Glückstag für die vom Verkehrslärm geplagten Anwohner“. „Die Beharrlichkeit der Interessengemeinschaft Lärmschutz Passau-West mit ihrem Sprecher Gottfried Brunner hat sich ebenso ausgezahlt wie die überparteiliche Unterstützung des Anliegens im Ordnungsausschuss. Dem Oberbürgermeister gebührt Dank, dass er die Beschlusslage gegenüber den staatlichen Stellen wirksam vertreten hat“, sagt ÖDP-Fraktionsvorsitzender Urban Mangold.</p>
<p>„Als Fraktion, die das Anliegen der Anwohner von Anfang an unterstützt hat, können wir aber nicht verstehen, warum eine minimale Verlängerung des Tempo 60-Bereichs, die den Autofahren praktisch kein Opfer abverlangt, so viele staatliche Stellen so lange beschäftigen kann. Es ist für den Stadtrat ärgerlich und für viele Bürgerinnen und Bürger auch unverständlich, dass ein Ausschuss des Stadtrates wie ein Bittsteller gegenüber Staatsbehörden auftreten muss, wenn Staats- oder Bundesstraßen von einer Entscheidung betroffen sind. Wir bräuchten hier eine Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung bei allen verkehrsrechtlichen Anordnungen, egal ob es sich um kommunale oder staatliche Straßen handelt. Dann hätten wir den Anwohnern schon längst helfen können, so Mangold.</p>]]></content:encoded>
                        
                            
                                <category>Verkehr</category>
                            
                                <category>Kommunalwahl</category>
                            
                        
                        
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                        <pubDate>Sun, 27 Sep 2026 21:11:42 +0200</pubDate>
                        <title>ÖDP-Protest beim Atomendlager-Infomobil am Passauer Ludwigsplatz:</title>
                        <link>https://www.oedp-passau.de/aktuelles/pressemitteilungen/nachrichtendetails/news/oedp-protest-beim-atomendlager-infomobil-am-passau</link>
                        <description>&quot;Söder will noch mehr Atomdreck erzeugen!&quot;</description>
                        
                        <content:encoded><![CDATA[<p>Drei Tage hat das Endlager-Infomobil des Bundesamtes für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE) vergangene Woche am Passauer Ludwigsplatz Station gemacht. Nach Ansicht der örtlichen ÖDP ruft dies in Erinnerung, „dass die Frage der Endlagerung hochgiftigen Atommülls nach wie vor ungeklärt ist". „Und trotzdem befürwortet der bayerische Ministerpräsident Söder neue Atomkraftwerke. Er will noch mehr Atomdreck erzeugen und der bayerischen Bevölkerung die atomare Bedrohung erneut aufzwingen. Aus parteitaktischen Gründen, weil Söder glaubt, dass er damit ein paar Stimmen von der AfD zurückholen kann. Wir halten das für verantwortungslos", erklärten Kreistagsfraktionsvorsitzende Agnes Becker und Bezirksrat Urban Mangold am Samstag in Passau.</p>
<p>Die ÖDP bezweifelt nicht, dass der Auswahlprozess für ein atomares Endlager „derzeit noch" nach wissenschaftlichen Kriterien erfolgt. „Aber am Ende werden zwei oder drei Standorte in der Endauswahl sein. Und über die entscheiden dann nicht die Experten, sondern der Bundestag. Die Gefahr ist schon sehr groß, dass die anderen Bundesländer sagen, der Atommüll soll nach Bayern und insbesondere in den Bayerischen Wald, weil Söder neue Atomkraftwerke will. Auch deshalb protestieren wir gegen Söders Atompläne. Die von ihm geforderten Kleinreaktoren könnten überall entstehen, also praktisch in jedem Landkreis. Wer nachfolgenden Generationen nicht noch mehr Atommüll hinterlassen will, kann Herrn Söder bei der Landtagswahl ein Signal senden", so Becker und Mangold. 100 Prozent erneuerbare Energien seien machbar und „die beste Investition in eine von Diktatoren unabhängige Energieversorgung".</p>

]]></content:encoded>
                        
                            
                                <category>Umwelt</category>
                            
                        
                        
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                        <pubDate>Wed, 02 Sep 2026 20:11:07 +0200</pubDate>
                        <title>ÖDP fordert Klarheit bei OP-Roboter-Förderung</title>
                        <link>https://www.oedp-passau.de/aktuelles/pressemitteilungen/nachrichtendetails/news/oedp-fordert-klarheit-bei-op-roboter-foerderung</link>
                        <description>Mangold will wissen, „ob ein Versäumnis vorliegt, das uns Millionen kostet“</description>
                        
                        <content:encoded><![CDATA[<p>ÖDP-Fraktionsvorsitzender Urban Mangold verlangt, dass sich der Stadtrat erneut mit der Frage befasst, ob es staatliche Zuschüsse für den vom Klinikum geplanten Kauf eines OP-Roboters gibt. Dabei soll von der Klinikum-Werkleitung dargelegt werden, ob alle Möglichkeiten für eine Förderung der 4,3 Millionen Euro teuren Anschaffung ausgeschöpft wurden oder ob hier etwas versäumt wurde, was uns Millionen kostet“.</p>
<p>„Diese hochmoderne Medizintechnik ist für die Gesundheitsversorgung der Bevölkerung von großer Bedeutung. Ich unterstütze diese Beschaffung voll und ganz. Doch wenn der Staat einen Teil der Kosten übernimmt, könnten wir womöglich einen frei werdenden Millionenbetrag für andere wichtige Maßnahmen des Klinikums verwenden, beispielsweise für die Kühlung von Krankenzimmern bei extremer Hitze“, sagt Mangold.</p>
<p>„Den Stadtratsmitgliedern ist gesagt worden, dass eine Förderung des OP-Roboters nicht realistisch sei. Jetzt erfahren wir dank einer Initiative von Dr. Gerhard Waschler (CSU) aus dem Gesundheitsministerium, dass das unter bestimmten Voraussetzungen schon möglich wäre, beispielsweise durch eine telemedizinische Kooperation mit mindestens einem weiteren Krankenhaus. Das wurde gegenüber dem Stadtrat aber in keiner Weise kommuniziert. Wenn wir mit so einer Kooperation bei gleichem Standard Geld sparen können, will ich, dass mir das nicht vorenthalten wird. Ich will jetzt wissen, wer recht hat und ob tatsächlich ein Versäumnis vorliegt, das uns um einen hohen Zuschuss bringt“, sagt Mangold. Eine entsprechende Anfrage bringt der ÖDP-Politiker vor dem nächsten Stadtratsplenum am 28. September ein.</p>]]></content:encoded>
                        
                            
                                <category>Gesundheit</category>
                            
                        
                        
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