Pressemitteilung
ÖDP verlangt Klarheit:
Wird das Busangebot künftig öffentlich beraten?
Auf der Linie 8 nach Heining, die von den Änderungsplänen betroffen gewesen wäre, fahren ÖDP-Fraktions- und Kreisvorstandsmitglieder zu einer gemeinsamen Sitzung, wo die Erhaltung des Busangebotes gefeiert und auch für die Zukunft gefordert wurde (von links): Ronja Zöls-Biber, Samuel Eichberger, Oliver Robl, Franz Prügl, Urban Mangold, Dr. Claudia Faßbender und Johanna Seitz. Foto: Josef Lang.
Mit einem Stadtratsantrag will ÖDP-Fraktionsvorsitzender Urban Mangold erreichen, dass das Stadtbusangebot künftig ausnahmslos öffentlich beraten wird. „Auf meine Frage, ob nach dem Debakel mit den Busreduzierungsplänen denn wenigstens in Zukunft mit einer öffentlichen Debatte aller Angelegenheiten des öffentlichen Verkehrs gerechnet werden kann, hat der Oberbürgermeister im Plenum Ende Juni nichts geantwortet. Deshalb hake ich nochmals nach. Ich will eine klare Antwort und demokratische Transparenz“, verlangt Mangold.
Der ÖDP-Fraktionschef erinnert daran, „dass die öffentlichen Info-Veranstaltungen der Stadtwerke ursprünglich gar nicht geplant und nur auf unseren Druck hin abgehalten wurden“. Erst unter dem Eindruck massiver Bürgerproteste seien dann die in nichtöffentlichen Sitzungen vorbereiteten Einschränkungen beim Busverkehr zurückgenommen worden.
Mangold: „Der Protest war verständlich und berechtigt, auch weil monatelang alles geheim gehalten wurde. Wunsch unserer Fraktion ist, dass der öffentliche Personennahverkehr attraktiver wird. Unzeitgemäßen Angebotskürzungen stimmen wir nicht zu. Wenn andere meinen, dass es Änderungsbedarf gibt, dann sollte das offen und nicht geheim thematisiert werden. Die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt nehmen ihr selbstverständliches Recht in Anspruch, dass mit ihnen auf Augenhöhe und nicht von oben herab gesprochen wird“.
Völlig offen sei nach wie vor die Wiederherstellung einer attraktiven Anbindung der Altstadt. Unseren Antrag halten wir selbstverständlich aufrecht. Die Altstadt braucht jetzt sofort wieder eine attraktive Citybus-Anbindung an das Busnetz und nicht irgendwann. Darüber müsste man bei den Stadtwerken doch jetzt öffentlich beraten können“, meint der ÖDP-Stadtrat.