ÖDP will Bürgerfragestunde aufwerten:

Die ÖDP-Stadtratsfraktion will die regelmäßige Bürgerfragestunde zu Beginn der Stadtratssitzungen aufwerten. „Wer Fragen an den OB und die Stadtverwaltung richtet, sollte dies bei den Sitzungen des Plenums direkt vor dem Oberbürgermeister und vor dem Stadtrat tun können. Den Fragestellern sollte angeboten werden, nicht wie bisher aus der letzten Reihe hinter dem Rücken der Stadtratsmitglieder zu sprechen, sondern vorne“, schlägt ÖDP-Fraktionsvorsitzender Urban Mangold vor.

„Nach der bisherigen Regelung sind die Fragesteller oftmals gar nicht sofort erkennbar. Das finde ich unangemessen. Es ist für unsere Demokratie wichtig, dass sich die Menschen gehört und gesehen fühlen“, sagt Mangold. Die Anfragen aus der Bürgerschaft seien auch für die Stadtratsmitglieder ein wichtiger Impuls, aus dem sich öfters Nachfragen an die Verwaltung ergeben.

Einen Fortschritt lobt die ÖDP-Fraktion ausdrücklich: „Wir finden es gut, dass der Oberbürgermeister unsere Anregung, den anfragenden Bürgerinnen und Bürgern ein Mikrophon zur Verfügung zu stellen, bereits aufgegriffen hat“, so Mangold.

An der Lautsprecheranlage im Redoutensaal muss nach Ansicht der ÖDP „jedoch deutlich gefeilt werden“. „Mehrfach wurde mir berichtet, dass die Antworten des OB oder seiner Referenten in den hinteren Zuhörerreihen akustisch nicht verständlich sind. Das sollte natürlich auf keinen Fall passieren. Wenn Bürgerinnen und Bürger eine Stadtratssitzung besuchen, um Fragen zu stellen, muss die Antwort der Verwaltung wahrnehmbar und verständlich sein“, fordert Urban Mangold.

Auch die Bekanntheit der Bürgerfragestunde sollte nach Ansicht der ÖDP gesteigert wird. Mangold: „Wir haben den Eindruck, dass viele gar nicht wissen, dass man sich zu Beginn einer Plenumssitzung des Stadtrates mit Anfragen zu Wort melden kann und dass diese Sitzungen auch öffentlich sind.“